Dr. Lauerwald: Keine weitere Verschärfung des Lockdowns, keine Privilegien für Geimpfte!
Am Dienstag werden Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten über verlängerte und nochmals verschärfte Corona-Auflagen beraten. Im Gespräch sind unter anderem eine Homeoffice-Pflicht, eine FFP2-Maskenpflicht im ÖPNV und nächtliche Ausgangssperren. Außenminister Heiko Maas hatte darüber hinaus eine Debatte über mögliche > mehr...
Sesselmann: Thüringens Kommunen bekommen mehr Geld, eine Forderung der AfD- Fraktion
Die Kommunen in Thüringen bekommen in diesem Jahr über den Finanzausgleich mehr Geld vom Land. Gegenüber 2019 sind 110 Millionen Euro mehr im Kommunalen Finanzausgleich eingeplant, wie das Innenministerium am Donnerstag in Erfurt mitteilte. Insgesamt stehen rund 2,2 Milliarden Euro > mehr...
Jankowski: Bildungschaos beenden – Abschlussprüfungen müssen stattfinden
Gestern Nachmittag tagte erstmalig der von Bildungsminister Holter (Linke) ins Leben gerufene Runde Tisch zum Thema „Schule in Pandemiezeiten“. Doch wie es nach den vorgezogenen Winterferien weitergeht, weiß bislang niemand. Der Bildungsgewerkschaft GEW zufolge, sei die Rückkehr zum Präsenzunterricht weder > mehr...
Hoffmann: Corona-Krise trifft Tierheime hart
Auch wenn sich die Zahl der vermittelten Tiere im Vergleich zum Vorjahr erfreulicherweise verbessert hat, verschärft sich die finanzielle Situation der Tierheime angesichts der Corona-Beschränkungen weiter. Durch fehlende Veranstaltungen, Spendentermine und andere öffentliche Anlässe wie „Tage der Offenen Tür“ sind > mehr...
Möller: AfD-Fraktion muss Neuwahlen nicht fürchten
Rot-Rot-Grün und CDU haben sich geeinigt, dass wegen der Corona-Pandemie im April keine vorgezogene Neuwahl stattfindet - dafür am 26. September gemeinsam mit der Bundestagswahl. Hierzu erklärt Stefan Möller, stellvertretender Parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Aufgrund der > mehr...
Thrum: Vernünftige Berufsvorbereitung durch entsprechende Schulbildung und Betriebspraktika endlich wieder ermöglichen
Nach Angaben der Handwerkskammer beeinträchtigt die Corona-Pandemie viele Mitgliedsbetriebe in zunehmendem Maße. Neben Betriebsschließungen, Umsatzausfällen, Lieferengpässen und Mitarbeitermangel schlägt sich die Ausnahmesituation mittlerweile auch stark auf die Ausbildungssituation durch, weil Schüler nicht mehr angemessen über die gesamte Bandbreite an Handwerksberufen > mehr...
Mühlmann: Linksextremer Terror in Thüringen
In der Nacht zu Montag explodierte an einem Treffpunkt von Rechtsextremisten in Eisenach ein Sprengsatz, mehrere Scheiben gingen zu Bruch. Ein mutmaßliches Bekennervideo und ein Bekennerschreiben deuten auf eine linksextremistische Tat hin. Ringo Mühlmann, innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer > mehr...
Höcke: Reine Briefwahl des Landtags gefährdet die Demokratie
Der Thüringer Landesverband des Vereins "Mehr Demokratie e.V." hat für die bislang am 25. April anvisierte vorgezogene Landtagswahl eine flächendeckende Briefwahl vorgeschlagen. Aus Sicht des Sprechers von "Mehr Demokratie e.V." in Thüringen, Ralf-Uwe Beck, sei die Briefwahl ein geeignetes Mittel > mehr...
Mühlmann: Cyberangriffe konsequent aufklären und angemessene Gegenmaßnahmen ergreifen
Der Cyberangriff auf die Thüringer Schulcloud und die damit einhergehende Überlastung der Systeme zeigt einmal mehr die Grenzen des Home-Schoolings im Freistaat auf. Mehrere tausend Schüler konnten nach Medienberichten nicht am digitalen Unterricht teilnehmen. Bereits in der Vergangenheit waren regelmäßig > mehr...
Dr. Lauerwald: Keine FFP-2-Maskenpflicht für Thüringen!
Nach Bayern zieht jetzt auch die sächsische Landesregierung eine Pflicht zum Tragen der wesentlich kostspieligeren FFP-2-Masken im Einzelhandel und öffentlichen Nahverkehr in Erwägung. Bislang finden FFP-2-Masken vorrangig in Pflegeeinrichtungen Verwendung. Hierzu erklärt Dr. Wolfgang Lauerwald, gesundheitspolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion: „Wir > mehr...