Höcke: Setzen, sechs, Herr Bildungsminister!
Mit der neuen Thüringer Corona-Verordnung treten heute auch die verschärften Regelungen für die Schulen in Kraft. In den Präsenzunterricht dürfen neben Prüflingen und Schülern der Abschlussklassen nur Kinder und Jugendliche mit besonderem Förderbedarf. Hierunter versteht der linke Bildungsminister nicht Kinder > mehr...
Prof. Dr.-Ing. Kaufmann: Flächendeckender Breitbandausbau: ein Corona-Märchen
Nach Angaben des Wirtschaftsministeriums beteiligt sich Thüringen in diesem Jahr an einem neuen Bundesprogramm gegen „graue Flecken“ beim Internetausbau. In der Lockdown-Krise zeigt sich gerade drastisch, dass besonders in ländlichen Gebieten viele Unternehmen und Bürger mit tröpfelndem Internet zu kämpfen > mehr...
Dr. Lauerwald: Keine Corona-Selbsttestung für zu Hause!
Corona-Schnelltests sollen ab Ende Januar auch zu Hause möglich sein. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) plant den sogenannten Arztvorbehalt für die Tests aufzuheben, so dass auch medizinische Laien Antigen-Tests in der Apotheke kaufen und selbst vornehmen können. Dr. Wolfgang Lauerwald, gesundheitspolitischer > mehr...
Höcke: Ramelow personifiziert die Arroganz der Macht in Reinform!
Was macht Ministerpräsident Bodo Ramelow, während eine ganze Schülergeneration Gefahr läuft, durch eine völlig wahnwitzige Corona-Politik den Anschluß zu verpassen? Er spielt „Candy Crush“ und findet das auch noch völlig normal. Björn Höcke, Fraktionsvorsitzender der AfD im Thüringer Landtag, erklärt > mehr...
Möller: Keine Wohlfühlbehörde für Zuwanderungsideologen
Migrationsminister Dirk Adams (Bündnis 90/Die Grünen) plant die Erstaufnahme und Unterbringung von Migranten im nächsten Jahr neu zu regeln. Hierfür soll eigens auf Steuerzahlerkosten ein neues Thüringer Landesamt geschaffen werden. Stefan Möller, migrationspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, erklärt > mehr...
Jankowski: Rückkehr zum Präsenzunterricht anstatt Hausarrest bis Ostern
Nach Aussage von Bildungsminister Helmut Holter (Linke) sei damit zu rechnen, dass die Schulen in Thüringen noch bis Ostern geschlossen bleiben. Demnach müssen sich Eltern und Schüler weiterhin auf das häusliche Lernen und Distanzunterricht einstellen. Ausnahmen solle es lediglich für > mehr...
Sesselmann: Corona-Hilfen für die Kommunen – nicht Ungleiches mit Gleichem vergelten!
Wie aus dem gestern vom Thüringer Rechnungshof veröffentlichten Jahresbericht zur Finanzprüfung der Kommunen hervorgeht, sieht der Rechnungshof die pauschale Zahlung von Millionenbeträgen an die Städte, Gemeinden und Kreise kritisch. Der Rechnungshof forderte die Landesregierung auf, bei den Finanzhilfen für die > mehr...
Jankowski: AfD-Fraktion trägt Verordnungsentwurf des Bildungsministeriums nicht mit
Die AfD-Fraktion hat dem heute vom Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport vorgelegten Entwurf der „Ersten Verordnung zur Änderung der Thüringer Verordnung zur Abmilderung der Folgen der Corona-Pandemie im Schulbereich" die Zustimmung verweigert. Denny Jankowski, bildungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion > mehr...
Hoffmann: Erstattung der Kita- und Hortgebühren für Eltern ohne Zugang zur Notbetreuung
Für die Zeit des Corona-Lockdowns sollen Eltern von Kindergarten- und Hortkindern ihre Beiträge zurückerstattet bekommen. Medienberichten zufolge arbeiten Linke, SPD und Grüne derzeit an einem entsprechenden Gesetzentwurf. Nadine Hoffmann, jugendpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, erklärt hierzu: „Für Eltern > mehr...
Dr. Lauerwald: Keine Maskenpflicht im Unterricht!
Die Landesregierung plant offenbar eine Maskenpflicht im Unterricht einzuführen. Der Entwurf der neuen Corona-Verordnung sieht vor, dass das gesamte Personal an Schulen sowie Schüler ab der siebten Klasse bei jedem Kontakt mit anderen Personen in der Schule einen Mund-Nasen-Schutz tragen > mehr...