Aust: Wirtschafts- und arbeitsmarktpolitischen Psychoterror beenden!
Medienberichten zufolge ging die Zahl der geringfügig Beschäftigten in Thüringen im Vergleich zum Vorjahr um 7,4 Prozent zurück. Innerhalb eines Jahres fielen mehr als 9.000 Minijobs weg. René Aust, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, erklärt hierzu: „Schon vor > mehr...
Höcke: Setzen Sie den Willkürmaßnahmen ein Ende, Herr Ramelow!
Bund und Länder werden morgen über ihr weiteres Vorgehen in der Corona-Pandemie beraten. Mehrere Bundesländer, darunter auch Thüringen, haben bereits Vorschläge für einen stufenweisen Ausstieg aus dem Lockdown vorgelegt. Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hatte sich zuletzt gegen vorschnelle Lockerungen ausgesprochen > mehr...
Höcke: Ramelows Stufenplan – Ausweg aus dem Dauerlockdown?
In Vorbereitung auf die nächste Bund-Länder-Konferenz am Mittwoch hat die Thüringer Landesregierung den Entwurf eines Stufenplans vorgelegt, der möglichst bundesweit einheitlich die Einschränkungen und Maßnahmen während der Corona-Pandemie regeln und den Ausstieg aus dem Lockdown steuern soll. Björn Höcke, Fraktionsvorsitzender > mehr...
Dr. Lauerwald: Keine Impfexperimente an unseren Kindern!
Medienberichten zufolge plant Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) ab Sommer auch Kinder und Jugendliche gegen Corona impfen zu lassen. Dr. Wolfgang Lauerwald, gesundheitspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, erklärt hierzu: „Solange es bei einer freiwilligen Impfung bleibt und die Entscheidung > mehr...
Hoffmann: Sprachauffälligkeiten und -störungen erreichen besorgniserregendes Niveau
Wie aus der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der Abgeordneten Nadine Hoffmann (AfD) hervorgeht, ist die Zahl der Kinder und Jugendlichen, die an einer Sprachstörung leiden in den letzten zehn Jahren deutlich angestiegen [1]. Nadine Hoffmann, jugendpolitische Sprecherin > mehr...
Jankowski: Staat macht sich schlanken Fuß auf Kosten der Familien
Für Familien, die auf Grundsicherung angewiesen sind, übernehmen die Jobcenter künftig auch in Thüringen die Kosten für bestimmte digitale Endgeräte wie Tablets, Laptops oder Drucker. Erreicht werden soll damit, dass auch diese Kinder am Distanzunterricht teilnehmen können. Bildungsminister Helmut Holter > mehr...
Kniese: Thüringer Mittelstand braucht eine Perspektive!
Immer mehr Branchen in Thüringen melden sich öffentlich zu Wort und beklagen die Salamitaktik der Landesregierung im Umgang mit der Wiederöffnung der Betriebe. Die erneute Verlängerung des Lockdowns und die stete Verschiebung von Terminen führt zu Verunsicherung und Frustration bei > mehr...
Thrum: Dringender Nachbesserungsbedarf bei Erstattung der Kita- und Hortgebühren
Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag begrüßt die Einsicht der Landesregierung, die gesetzlichen und finanziellen Voraussetzungen schaffen zu wollen, um Eltern ohne Zugang zur Notbetreuung die Elternbeiträge für Hort und Kindergärten für die Zeit der pandemiebedingten Schließungsanordnung zu erstatten. Jedoch weist > mehr...
Höcke: Wir haben nur unsere Pflicht getan!
Der Thüringer Landtag wählte am 5. Februar 2020 in einer demokratischen Wahl Thomas Kemmerich (FDP) im dritten Wahlgang zum neuen Ministerpräsidenten des Freistaats Thüringen. Zum ersten Jahrestag der Abwahl von Bodo Ramelow (Linke) erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Thüringer > mehr...
Dr. Lauerwald: Deutscher Ethikrat stützt Forderung der AfD-Fraktion
Der Deutsche Ethikrat bestätigt in seiner heute veröffentlichten Ad-hoc-Empfehlung [1] genau das, was die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag in den letzten Wochen und Monaten gebetsmühlenartig immer wieder gefordert hat: Keine Sonderrechte für Geimpfte! Dr. Wolfgang Lauerwald, gesundheitspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion > mehr...