Höcke: Deutsch als Landessprache in der Thüringer Verfassung festschreiben
Seit dem Jahr 2000 wird am 21. Februar der „Internationale Tag der Muttersprache“ begangen. Der von der UNESCO ausgerufene Gedenktag erinnert an die Bedeutung des Kulturgutes Sprache und soll den Gebrauch der Muttersprache und das Bewusstsein für sprachliche Traditionen fördern. Björn Höcke, Fraktionsvorsitzender der AfD > mehr...
Schütze: Landesregierung degradiert Schalenwild zu Tieren 2. Klasse
Thüringens Landwirtschaftsminister, Benjamin-Immanuel Hoff (Linke), verteidigt die Pläne der Landesregierung, wonach die Schonzeit für Rehwild deutlich verkürzt werden soll. Die Kritik der AfD-Fraktion, dass die Ausweitung der Jagdzeit für Rehwild wildbiologisch unsinnig ist, der Jagdethik widerspricht und bei den Tieren zusätzlichen Stress provoziert, wies der > mehr...
Kniese: Rot-Rot-Grün zwingt Thüringer Industrie in die Knie
Nach Angaben des Statistischen Landesamtes ist die Zahl der Existenz- und Betriebsgründungen in Thüringen im Jahr 2020 auf einen historischen Tiefstand gesunken. Im Vergleich zum Vorjahr ging die Zahl der Gewerbeanmeldungen um 7,1 Prozent zurück. Auch sank der Umsatz der Thüringer Industriebetriebe mit 50 und > mehr...
Jankowski: Thüringer Spezialschulen erhalten und entwickeln
Die Schülerzahlen an den Spezialschulen im Freistaat gehen weiter zurück. Gerade in den Fächern Mathematik, Informatik, Naturwissenschaft und Technik fehlt der talentierte Nachwuchs. Die Corona-Politik hat dieses Problem noch zusätzlich verstärkt, da es durch die Restriktionen im letzten Jahr nahezu unmöglich war, durch Veranstaltungen, Wettkämpfe > mehr...
Jankowski: Maskenpflicht im Unterricht gefährdet Lernerfolg der Grundschüler
Die Thüringer Landesregierung behält sich das Recht vor, mit der neuen Corona-Verordnung, die am Freitag in Kraft treten soll, doch noch eine Maskenpflicht für Grundschüler einzuführen. Für Lehrer ist das Tragen einer Maske auch im Unterricht verpflichtend. Die AfD-Fraktion lehnt eine Maskenpflicht für Schüler und > mehr...
Hoffmann: Lockdown gefährdet die Gesundheit unserer Kinder!
Der organisierte Sport in Thüringen hat im vergangenen Jahr 4,5 Prozent seiner Mitglieder verloren. Die meisten Vereinsaustritte gab es in der Altersgruppe bis 18 Jahre. Aufgrund der Corona-Maßnahmen mussten Sportvereine ihre Trainingsangebote flächendeckend einstellen, so dass der Sport seit Monaten nahezu vollständig zum Erliegen kommt. > mehr...
Rudy: Landesregierung darf sich beim „1000-Bahnhöfe-Programm“ nicht sang- und klanglos aus der Verantwortung stehlen
Gerade einmal 2,8 Millionen Euro sieht die Planung für die Säule l des „1000-Bahnhöfe-Programms“ des Bundes für die Jahre 2024 und 2025 für Thüringen vor. Damit fließt nicht einmal ein Prozent der in dieser Säule ausgereichten Mittel in den Freistaat, während Bayern mit 154,8 Millionen > mehr...
Jankowski: Weder Impf-, noch Masken-, noch Testpflicht an unseren Schulen!
Ab dem 22. Februar 2021 soll es an den Schulen im Freistaat wieder einen eingeschränkten Regelbetrieb geben. Die Landesregierung arbeitet derzeit an einer entsprechenden Verordnung, die am 19. Februar 2021 in Kraft treten soll. Heftig diskutiert wird derweilen, unter welchen Auflagen die Teilnahme am Präsenzunterricht > mehr...
Thrum: „Öffnungsstrategie“ der Landesregierung völlig unplausibel
Wie bereits auch die AfD-Fraktion kritisiert das Thüringer Handwerk die Ungleichbehandlung der sogenannten körpernahen Dienstleistungen durch die Landesregierung. Während Friseure ab dem 1. März 2021 wieder arbeiten dürfen, müssen ähnliche Branchen wie Kosmetiksalons, Nageldesignstudios und die Fußpflege weiterhin geschlossen bleiben. Uwe Thrum, handwerkspolitischer Sprecher der > mehr...
Prof. Dr.-Ing. Kaufmann: Wirtschaft und Bürger brauchen sozial verträgliche, zuverlässige, günstige und grundlastfähige Energieversorgung!
Nach Angaben des Statistischen Landesamtes bestreitet der Freistaat Thüringen fast zwei Drittel seiner Stromproduktion aus Erneuerbaren Energien, und zwar vor allem aus Biomasse- und Solaranlagen. Umweltministerin Anja Siegesmund feiert dies als „wichtigen Zwischenschritt auf dem Weg zu 100 Prozent eigener erneuerbare Energie für Thüringen ab > mehr...
Höcke: Orientierungslosigkeit der Landesregierung setzt sich weiter fort
Der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung des Thüringer Landtags verständigt sich heute gemeinsam mit dem Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport über die Ergebnisse der vergangenen Ministerpräsidentenkonferenz und die Umsetzung der Beschlüsse zur Bekämpfung der Corona-Pandemie in Thüringen. Die AfD-Fraktion hat zum > mehr...
Rudy: Erfurter Flughafen braucht dauerhafte wirtschaftliche Perspektive
Rudy: Erfurter Flughafen braucht dauerhafte wirtschaftliche Perspektive Nach Medienberichten erhält auch der Erfurter Flughafen Bundesmittel, die ihm in der ‚Pandemie‘ helfen sollen, teilte Verkehrsminister Andreas Scheuer in Berlin mit. Der Bund, so heißt es weiter, werde daher die 15 wichtigsten deutschen Flughäfen mit insgesamt mehr > mehr...
Schütze: Keine Einschränkung der Schonzeit für Rehwild!
Die Landesregierung beabsichtigt, mit einer Rechtsverordnung die Schonzeit für Rehwild für die nächsten fünf Jahre einzuschränken und die Jagdzeit entsprechend massiv auszuweiten. Sie sieht die landesweite Umsetzung der Wiederbewaldung und des Waldumbaus durch den Verbiss des Rehwildes gefährdet. Hierzu erklärt der jagdpolitische Sprecher der AfD-Fraktion > mehr...
Höcke: „Ich fordere die sofortige Rückkehr zur Normalität!“
Nicht nur über Weihnachten und Silvester, sondern bis jetzt mussten die Bürger in Thüringen einen „harten Lockdown“ hinnehmen, der durch hohe Inzidenzwerte begründet wurde und weite Teile des privaten und öffentlichen Lebens maßgeblich beeinflusste. Mittlerweile ist der Inzidenzwert in Thüringen jedoch wieder auf unter 100 > mehr...
Kniese: Keine Ungleichbehandlung der Unternehmer!
Ab 1. März 2021 sollen die Friseurbetriebe auch in Thüringen wieder ihre Arbeit aufnehmen dürfen. Darauf haben sich Bund und Länder am Mittwoch verständigt. Allen anderen Branchen fehlt weiterhin eine verbindliche Perspektive. Tosca Kniese, wirtschaftspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, erklärt hierzu: „Die AfD-Fraktion > mehr...