Henke: Bäuerliche Landwirtschaft ist eine werthaltige Marke
Die Landwirtschaft ist die Grundlage für den Wohlstand unserer Zeit. Der Anspruch auf eine ausreichende Nahrungsversorgung wird durch die Bevölkerungsexplosion zu einer der größten Herausforderungen der nächsten 100 Jahre zählen. Seit 1965 hat sich die Ackerfläche pro Kopf mehr als halbiert. Zu der am 17. > mehr...
Dr. Lauerwald: Warnungen renommierter Corona-Impfkritiker endlich ernst nehmen!
Nachdrücklich warnt der renommierte Impfstoffentwickler Geert Vanden Bossche in einer aktuellen Veröffentlichung unter dem Titel „Die Wissenschaft hinter den katastrophalen Folgen einer gedankenlosen menschlichen Intervention bei der Covid-19-Pandemie“ vor unberechtigten Hoffnungen, durch eine Impfkampagne eine Herdenimmunisierung erreichen zu wollen. Vielmehr seien die Impfungen unabhängig vom > mehr...
Hoffmann: Schulen und Kindergärten sind keine Pandemietreiber!
Nach Angaben der Ostdeutschen Psychotherapeutenkammer (OPK) ist die Nachfrage nach psychotherapeutischer Beratung und dabei insbesondere bei Kinder- und Jugendtherapeuten in der Corona-Krise wieder deutlich gestiegen. Im Mittelpunkt der Beratungen standen vor allem Fragen des Kinderschutzes, beispielsweise zu Gewalt in der Familie, so die OPK. Hierzu > mehr...
Höcke: CDU fährt verdiente Niederlage ein
Sowohl in Rheinland-Pfalz als auch in Baden-Württemberg wurde heute der Landtag neu gewählt. Zu den ersten Hochrechnungen erklärt Björn Höcke, Fraktionsvorsitzender der AfD im Thüringer Landtag: „Eine nicht nur inhaltlich, sondern auch moralisch entkernte CDU hat eine verdiente Niederlage eingefahren. Erschreckend ist das gute Abschneiden > mehr...
Kniese: Zweiklassen-Einkaufsrecht vorerst gescheitert
Medienberichten zufolge wird das Corona-Einkaufsexperiment in Erfurt und Weimar vorerst auf Ende März vertagt, weil die Konzepte dafür noch von Gesundheitsministerin Heike Werner (Linke) gründlich geprüft werden müssen. Liegt die Sieben-Tage-Inzidenz dann unter 100, dürfen ausschließlich negativ auf das Coronavirus getestete Einwohner unter strengen Auflagen > mehr...
Kießling: Unnötige Neuverschuldung belastet zukünftige Generationen
In einer Videokonferenz legte Finanzministerin Heike Taubert (SPD) heute den vorläufigen Thüringer Haushaltsabschluss für das Corona-Jahr 2020 vor. Dabei wurde deutlich, dass die Landesregierung anders als angekündigt ihre vorhandenen Rücklagen nicht angegriffen, sondern stattdessen Kredite aufgenommen hat, die zukünftige Generationen noch stärker belasten werden. Hierzu > mehr...
Thrum: Rot-Rot-Grün stiftet Verwirrung bei Erstattung der Kita- und Hortgebühren
Der Thüringer Landtag berät heute in zweiter Lesung über die Erstattung der Elternbeiträge für Kindergarten und Hort während der coronabedingten Schließung der Einrichtungen. Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag unterstützt das Vorhaben, Familien in der Corona-Krise finanziell zu entlasten, kritisiert jedoch zugleich die Konstruktionsfehler im Gesetzentwurf > mehr...
Höcke: CDU-Korruptionsskandal reicht bis nach Thüringen
Der Korruptionsskandal um dubiose Maskengeschäfte der CDU hat nun auch Thüringen erreicht. Nachdem bereits zwei führende CDU-Politiker wegen Lobbyismus-Vorwürfen aus dem Amt schieden, legt nun auch der Thüringer CDU-Bundestagsabgeordnete, Mark Hauptmann, wegen Korruptionsvorwürfen sein Mandat mit sofortiger Wirkung nieder. Björn Höcke, Fraktionsvorsitzender der AfD im > mehr...
Prof. Dr.-Ing. Kaufmann: AfD-Fraktion fordert Studiengebühren für Nicht-EU-Ausländer
Um die Immatrikulationszahlen künstlich auf einem hohen Niveau zu halten, drängt die Thüringer Landesregierung die Universitäten und Hochschulen im Freistaat verstärkt zu einer Erhöhung des Anteils ausländischer Studenten aus Nicht-EU-Staaten. Der Anteil der Nicht-EU-Ausländer an der Gesamtzahl der Studenten an Thüringer Hochschulen liegt aktuell > mehr...
Sesselmann: Auch in Pandemie- und Katastrophenzeiten muss Lokalpolitik für Bürger transparent bleiben!
Auf Betreiben der Blockparteien CDU, SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen hat der Thüringer Landtag heute das sechste Gesetz zu Änderung der Thüringer Kommunalordnung beschlossen. Hierzu erklärt Robert Sesselmann, kommunalpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion: „Mit großer Genugtuung hat die AfD-Fraktion registriert, dass die regierenden Blockparteien > mehr...
Thrum: Familien brauchen keine sozialdemokratische Lebensberatung
Die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag macht keinen Hehl aus ihrer politischen Bestrebung, Familien immer weiter verstaatlichen zu wollen. Es brauche kurz, mittel- und langfristige Strategien, wie das gegenwärtige und zukünftige Leben von Familien durch die Politik gestaltet werden könne, so die Begründung der für heute > mehr...
Cotta: Beantragung von Corona-Hilfsgeldern über Hausbanken hätte Betrug einen Riegel vorgeschoben
Medienberichten zufolge hat das Bundeswirtschaftsministerium mehrere Corona-Hilfsprogramme gestoppt, weil mutmaßliche Betrüger mithilfe von falschen Identitäten Gelder erschlichen haben sollen. Der Schaden beläuft sich möglicherweise auf Beträge in Millionenhöhe. Dazu sagt Jens Cotta, finanzpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion: „Die Soforthilfen zu stoppen, weil es Mängel in der > mehr...
Höcke: Maskenskandal muss Thema Nummer 1 der nächsten Bund-Länder-Konferenz sein
Die Coronakrise wird von einer skandalösen Korruptionsaffäre überschattet. Mehrere Politiker aus CDU und CSU haben sich nach bisherigen Erkenntnissen bei der Beschaffung von Masken persönlich bereichert – teilweise mit Beträgen im hohen sechsstelligen Bereich. Björn Höcke, Fraktionsvorsitzender der AfD im Thüringer Landtag, fordert eine unverzügliche > mehr...
Höcke: Neue Corona-Verordnung zeigt erneut keine Ausstiegsperspektive auf
In gemeinsamer Sitzung befasst sich heute der Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport und der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung mit den Beschlüssen der vergangenen Ministerpräsidentenkonferenz und deren Umsetzung in Thüringen. Aus Sicht der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag zielt die neue Corona-Verordnung im > mehr...
Hoffmann: Tierheime in der Corona-Krise nicht im Regen stehen lassen!
Infolge der erhöhten Nachfrage nach Haustieren auch aus dem Ausland während der Corona-Pandemie befürchten die Thüringer Tierheime eine Abgabewelle nach der Beendigung von Lockdown und Homeoffice. Flankiert von einem deutlich geringeren Spendenaufkommen während der Corona-Krise, aber auch durch den Wegfall von „Tagen der offenen Tür“ oder > mehr...