Kniese: Thüringer Automobilbranche braucht grundlegendes Umdenken, keine Nebelkerzen von Tiefensee!
Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) rechnet entgegen seinen bisherigen Äußerungen mit einer weiteren Verschärfung der Schieflage vieler deutscher Automobilzulieferer. Die Verantwortung für Werksschließungen in Thüringen sieht der Minister jedoch offenbar nicht in politischen Fehlentscheidungen der eigenen Landesregierung begründet, sondern vor allem im Gewinnstreben gieriger Konzerne, die > mehr...
Höcke: Landesregierung hat wirtschaftlichen Ernst der Lage noch nicht einmal erfaßt – sofortige Rückkehr in den Vor-Corona-Zustand
Auf die Unverhältnismäßigkeit der durch die rot-rot-grüne Landesregierung verhängten Coronamaßnahmen verwies die Fraktion der AfD im Thüringer Landtag in der heutigen Plenarsitzung zum Haushalt 2021. Hierzu erklärt Björn Höcke, Fraktionsvorsitzender der AfD-Landtagsfraktion: „Die überzogenen Coronamaßnahmen waren nicht erforderlich, sie sind nicht erforderlich, sie waren und > mehr...
Höcke: AfD-Fraktion beantragt Sonderplenum zu Strukturwandel in Thüringer Automobilindustrie und Sicherung von Arbeitsplätzen
Auf Antrag der AfD-Fraktion hat Landtagspräsidentin Birgit Keller den Thüringer Landtag für den 16. September 2020 zu einem Sonderplenum einberufen, um über die politische Flankierung des Strukturwandels in der Thüringer Automobilindustrie und die Sicherung von Arbeitsplätzen durch ein klares Bekenntnis zum Verbrennungsmotor und zu technologieoffener > mehr...
Dr. Lauerwald: Massenschnelltests haben medizinisch keine Relevanz mehr
Nach Warnungen vor Engpässen bei PCR-Tests und Laborkapazitäten bei einem möglichen Anstieg der Corona-Infektionen wird befürchtet, dass die Testkapazitäten nicht ausreichen könnten. Daher fordert die Bundesärztekammer (BÄK) auch die Einführung von Massenschnelltests zur Antikörperuntersuchung, die bislang vom Thüringer Gesundheitsministerium abgelehnt wurden. Dazu sagt Dr. Wolfgang > mehr...
Sesselmann: Keine Zustimmung für Reform der Lebensmittelüberwachung im Bundesrat!
Mit Nachdruck fordern Verbraucherschützer einen Stopp der Reform der Lebensmittelüberwachung, die Ende Juli im Bundeskabinett verabschiedet worden ist. Demnach würde zukünftig die Zahl der planmäßigen Betriebskontrollen drastisch sinken, was eine maßgebliche Verschlechterung der Lebensmittelsicherheit nach sich ziehen könnte. Nur etwa jede zehnte Lebensmittelüberwachungsbehörde ist derzeit > mehr...
Kniese: Grundsätzliches Verbot von Veranstaltungen ist kontraproduktiv und treibt gesamte Branche in den Ruin!
Durch die Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie wurde nicht zuletzt die Veranstaltungsbranche stark in Mitleidenschaft gezogen. Um auf die existenzbedrohende Situation, in die sie insbesondere durch die vollkommen überzogenen Lockdown-Maßnahmen der rot-rot-grünen Landesregierung gebracht wurden, öffentlich aufmerksam zu machen, demonstrierten Veranstalter aus dem Freistaat Thüringen > mehr...
Höcke: Versagen der Altparteien beim Strukturwandel und in der Wirtschaftspolitik trägt faule Früchte
Mit Erschrecken und Entsetzen mussten die 150 Beschäftigten der Continental-Produktionsstätte in Mühlhausen am gestrigen Dienstag zur Kenntnis nehmen, dass ihre Arbeitsstellen den Sparmaßnahmen des Konzerns zum Opfer fallen werden. Insgesamt baut Continental nach derzeitigem Stand 13 000 Stellen in Deutschland ab. Hierzu erklärt Björn Höcke, Fraktionsvorsitzender > mehr...
Frosch: Gutscheine für die Bürger statt Geldverschwendung für überteuerte Klimaprojekte
Zusätzlich zu den bisherigen Coronahilfen hat die Thüringer Landesregierung ein Investitionspaket von rund 300 Millionen Euro beschlossen, um die Konjunktur anzukurbeln. Dazu äußert sich der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Karlheinz Frosch, wie folgt: „Ministerpräsident Ramelow brüstet sich damit, in Krisenzeiten Investitionen nicht > mehr...
Jankowski: Keine Inklusion mit der Brechstange
Die geplante neue Schulordnung, die dem im vergangenen Jahr beschlossenen Schulgesetz folgen soll und sich aufgrund des Corona-Lockdowns verzögert hat, stößt auf starke Kritik bei den kommunalen Vertretern des Landkreistages, da die organisatorischen Probleme und die Kosten auf die Kommunen abgewälzt werden sollen. Denny Jankowski, > mehr...
Aust: Gesundheitsminister Spahn bestätigt zentrale AfD-Positionen
Zum Eingeständnis von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU), dass es sich bei der Schließung von Altenheimen und Friseuren im Rahmen des Corona-Lockdowns um eine vollkommen überzogene Maßnahme gehandelt habe, erklärt René Aust, sozialpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion: „Zuerst handelten die Regierungen in Bund und Ländern zu spät, obwohl die > mehr...
Höcke: Komplettversagen der Landesregierung in der Coronakrise
Der Antwort auf eine Kleine Anfrage eines Abgeordneten der Mit-Regierungspartei SPD zufolge verfügt die Landesregierung nach eigenen Angaben über keinerlei belastbare Zahlen über die in den vergangenen Monaten im Freistaat durchgeführten Corona-Tests. Hierzu erklärt Björn Höcke, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Das Eingeständnis des > mehr...
Aust: Landesreserven im Sinne der Daseinsvorsorge anlegen
Gemäß der am gestrigen Sonntag in Kraft getretenen aktualisierten Verordnung zur Eindämmung der Corona-Pandemie können Bewohner von Thüringer Pflegeheimen endlich wieder ohne Beschränkung Besuch empfangen, nachdem ihnen bislang nur Besuche von höchstens zwei Personen und zwei Stunden pro Tag zugebilligt worden waren. Kritik übt die > mehr...
Höcke: „Schwerer Schlag ins Gesicht aller Demokratieverächter“
Unter der Maßgabe der Einhaltung des gebotenen Mindestabstandes hat das Verwaltungsgericht Berlin das Verbot der morgigen „Versammlung für die Freiheit“ aufgehoben, das am Mittwoch vom Berliner Innensenator Geisel verhängt worden war. Hierzu erklärt Björn Höcke, Fraktionsvorsitzender der AfD im Thüringer Landtag: „Die Aufhebung des Versammlungsverbotes > mehr...
Möller: Ramelow verbreitet Falschbehauptungen im Sommerinterview!
Nach dem Zeigen des Mittelfingers und den Beleidigungen innerhalb und außerhalb des Plenums des Thüringer Landtags während bzw. am Rande der Plenarsitzung im Juli dieses Jahres verbreitete der Thüringer Ministerpräsident Bodo Ramelow beim heutigen Sommerinterview mit dem Mitteldeutschen Rundfunk (MDR) nun Falschbehauptungen über den AfD-Abgeordneten > mehr...
Hoffmann: Illegale Schächtungen angemessen bestrafen, Schächten vollständig verbieten!
Wie aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Abgeordneten Nadine Hoffmann (Drucksachen 7/1482 und 1483) hervorgeht, wurden in Thüringen seit 2015 mehrfach illegale Schächtungen und ähnliche Verstöße festgestellt, bei der die Täter die Tiere betäubungslos und entgegen des Tierschutzgesetzes mit Kehlenschnitt töteten und ausbluten > mehr...